Unsere Sache

Ein paar Gedanken zum aktuellen Auftritt und zur politischen Praxis der Österreichischen Volkspartei.

Das Filmbild ist schwarz. Signore Bonasera, ein Bestatter, erzählt ein Widerfahrnis seiner Tochter. Während er das tut, wird das Bild immer heller, Bonasera ist in der Manier eines Caravaggio-Gemäldes beleuchtet, und die Kamera zoomt langsam raus, so dass man sehen kann, dass sein Erzählen einen Adressaten hat: Bonaseras Geschichte stellt sich als Bitte an Don Vito Corleone heraus, der aufmerksam zuhört. Bonasera berichtet, wie seine Tochter von zwei Männern bei einem Vergewaltigungsversuch im Gesicht elend zugerichtet wurde. Die Polizei konnte oder wollte ihm nicht helfen, vor Gericht war er erfolglos, die zwei Täter kamen frei. Nun will er Gerechtigkeit für die ungesühnte Entstellung seiner Tochter – »She was the light of my life« –, die er nun nicht mehr verheiraten kann, und da bleibt ihm nur der Weg, den Paten Don Corleone darum zu bitten: um Gerechtigkeit. »The Godfather« (Regie: Francis Ford Coppola) soll für sie sorgen.

Neben den beiden Themen Polizei und Justiz – und neben der persönlichen Betroffenheit Bonaseras und seiner Tochter – ist ein weiteres Thema dominant, das gleich in den ersten vier Sätzen der Sequenz angeschnitten wird: »I believe in America. America has made my fortune. And I raised my daughter in the American fashion. I gave her freedom but I taught her never to dishonor her family.« Gleich dreimal erwähnt Bonasera Amerika, und meint damit die USA, man möchte schon fast glauben, dass er gesagt hat »I believe in Democracy«, aber dann schiebt er im vierten Satz das nach, worum es ihm eigentlich geht: Die Familie darf nicht entehrt werden. Die Familie. Bonasera ist erschüttert, weint, und er bekommt zur Beruhigung einen Schnaps (Grappa?), den Don Corleone für ihn mit ebenso nachdrücklicher wie nachlässiger Geste ordert. Das Gesetz – oder was Bonasera dafür hält – wurde seiner Ansicht nach nicht eingehalten. Das Gesetz, es ist gemeinhin geschrieben, kodifiziert, daher wahrnehmbar – und also für alle zugänglich. Das Gesetz der Familie hingegen ist unhörbar, denn Bonasera flüstert es Don Corleone ins Ohr, nur der Don hört es. Corleone, so erfährt man danach, gehört auf gewisse Weise zur Familie Bonasera, denn seine Donna Corleone ist die Patin der so übel zugerichteten Tochter der Bonaseras.

Warum der Don des Bittstellers Bonasera Begehr zunächst abweist, zeigt dieser Satz: »You come into my house on the day my daughter is to be married and you ask me to do murder – for money.« Es ist also eigentlich ein Festtag für Vito Corleone, ein Familien-Festtag, denn seine Tochter heiratet, und da will der Pate von einem Petenten nicht an Familiengesetze erinnert werden. Dazu kommt, dass Bonasera sich bisher für das Verständnis Corleones zu sehr den familiären Verbindungen entzogen hat: »I understand. You found paradise in America. You had a good trade, you made a good living. The police protected you and there were courts of law. So you didn’t need a friend like me.« Und jetzt, da sowohl Polizei als auch Justiz versagt haben, verlangt Bonasera, die Angelegenheit in der Familie zu regeln, sie also zu ›unserer Sache‹ zu machen. Zu einer ›cosa nostra‹. Now a friend is needed.

Das ›Gesetz des Handelns‹ in die Hand zu nehmen, sozusagen als Personalunion von Legislative, Exekutive und Judikative – das verlangt Bonasera von Don Vito Corleone. Er verlangt etwas, das zutiefst undemokratisch ist. Der Don aber verweigert zunächst seine Mitarbeit. Das tut er nicht, weil er moralisch integer ist (das ist er überhaupt nicht, wie der Film zeigt), sondern weil er vom Petenten erst bedingungslose Unterwerfung verlangt, bevor er in seinem Sinne aktiv werden wird. Don Corleone ist mächtig und genießt offensichtlich seine Macht. ›Bedingungslos‹ heißt hier: Es ist im Vorhinein alles zu akzeptieren, was im Auftrag des Don exekutiert werden wird. Corleone bekommt die gewünschte Unterwerfung Bonaseras, somit sind die Gesetze des für beide eigentlich übergeordneten Staatswesens der USA nicht mehr tolerierbar – weil vorgeblich ineffizient –, und die Gesetze ›unserer Sache‹ werden zur Doktrin, auf deren Basis gleichzeitig exekutiert und judiziert wird. Zusammengefasst: Das ist Diktatur, und die nicht wahrnehmbaren ›Gesetze‹ der Familie sind die Doktrin des diktatorischen Handelns.

»Intoleranz beginnt vor jeder Doktrin«

Die einleitende Erzählung kann man sich als Exposition des Films »The Godfather« (USA 1972) von Francis Ford Coppola anschauen, und sie ist weitaus komplexer als hier zusammenfassend dargestellt. Diese zirka fünf Minuten opening sequence gehören zu den großartigsten Filmszenen, die jemals geschaffen wurden. Dazu ein kleiner Tipp: Der Pate Don Vito Corleone (Marlon Brando) wird im Verlauf des Films der Bitte Bonaseras (Salvatore Corsitto) nachkommen, und er beauftragt einen seiner Schergen, Clemenza (Richard S. Castellano), mit dem Mord. »Clemenza«, das ist »Gnade«; was für eine grandios-zynische Namensgebung für einen Killer in jenem Zusammenhang! – In diesem Essay hier geht es allerdings um etwas anderes, um Legislative, Exekutive und Jurisprudenz – und um »Familie«.

Die Überschrift dieses Teils des Essays stammt aus einer posthum erschienenen Sammlung von verstreuten Texten Umberto Ecos: »Der ewige Faschismus« (München: Hanser 2020, 3. Auflage, S. 55). Darin findet sich ein Aufsatz mit dem Titel »Intoleranz« (S. 52–59), der auf einem Vortrag basiert, den Umberto Eco 1997 in Paris gehalten hat, auf Französisch. Ausgangspunkt seiner Überlegungen sind die Gemeinsamkeiten, die die Phänomene Fundamantalismus und Integralismus haben. Eco hält fest, dass man, konsultiert man diesbezüglich Nachschlagewerke, stets entsprechende Querverweise erhält. Nun ist »Integralismus« im deutschsprachigen Raum kein sonderlich bekannter Begriff, ein Blick in das geläufigste Nachschlagewerk Wikipedia zeigt, dass man auch ohne ausgeprägtes Vorwissen das Phänomen »Integralismus« kennt: Es ist »eine Weltanschauung, in deren Mittelpunkt eine religiös motivierte Deutung der komplexen Lebensrealität der gegenwärtigen Zivilisation steht«. Die Nähe zum Fundamentalismus ist deutlich: Eco beschreibt diesen als »hermeneutisches Prinzip, das mit der Auslegung einer heiligen Schrift zu tun hat« (S. 52). Und er stellt noch eine weitere Gemeinsamkeit fest: Intoleranz. In wenigen Worten stellt Eco aber auch dar, wie fein ausdifferenziert diese Weltanschauungen sind, wie nah sie auch am klassischen »pseudowissenschaftlichen« (S. 55) Nazi-Rassismus sind (er bringt die Lega Nord als Beispiel).

Eco schreibt: »Fundamentalismus, Integralismus und pseudowissenschaftlicher Rassismus sind theoretische Positionen, die eine Doktrin voraussetzen. Intoleranz beginnt vor jeder Doktrin.« (S. 55) Das heißt: Noch bevor ich überhaupt eine Doktrin entwickle beziehungsweise mich einer bereits vorhandenen Doktrin anschließe, bin ich intolerant: Ich nehme mir einfach alles, was ich haben will und haben kann. Warum? – Weil ich es kann, in aller Ge-lassenheit (mit Bindestrich). Wie ein kleines Kind (das ist auch das Beispiel, das Eco bringt). Ein kleines Kind gibt Gesetze vor, exekutiert sie und urteilt auch darüber. Man ist Eco zufolge in diesem Sinne von vornherein intolerant, roh intolerant, während »Toleranz leider ein Problem der permanenten Erwachsenenbildung [ist], denn im täglichen Leben ist man ständig dem Trauma der Verschiedenheit ausgesetzt« (S. 56). Verschiedenheit zu erkennen kann unter anderem bedeuten, dass man sich eingestehen muss, dass die Möglichkeit der Trennung von Legislative, Exekutive und Jurisprudenz zeigt, dass das drei verschiedene Dinge sind. Und Eco schreibt weiter: »Die gefährlichste Intoleranz ist genau diejenige, die ohne jede Doktrin oder Theorie allein aufgrund elementarer Triebe entsteht.« (S. 57f) Ohne jede Doktrin, das ist la cosa nostra – unsere Sache; da lässt man sich nicht dreinreden, was ja ohnehin schwer möglich ist, weil die Regeln, denen auch die Doktrin- und Theorielosigkeit folgt, nicht sichtbar, nicht wahrnehmbar sind. Es ist egal, was die anderen denken. Eco gelingt es, die argumentative Grundregel dieser prädoktrinalen Intoleranz zu identifizieren: Sie ist ein kategorialer Kurzschluss, der – und das nur nebenbei – jedem Rassismus zugrunde liegt. Es ist die fehlschlüssige Denkfigur ›Wenn einige […] geworden sind, dann sind alle genau das […]‹.

Aus diesem Fehlschluss drechselt man dann Doktrinen, die sich ›unserer Sache‹ annehmen – die ›Sache aller‹ interessiert dabei allenfalls als Negation, und also als etwas zu Ignorierendes. So wird rohe Intoleranz zu einer Art Prinzip, sie gerinnt, sagt Eco: »Die Intellektuellen können gegen die rohe Intoleranz nichts ausrichten, denn vor dem rein Animalischen, das kein Denken kennt, ist das Denken wehrlos. Und wenn sie gegen die doktrinale Intoleranz kämpfen, ist es zu spät, denn sobald die Intoleranz zur Doktrin gerinnt, ist sie nicht mehr zu besiegen, und die es tun müssten, werden zu ihren ersten Opfern.« (S. 59) Auch wenn Ecos Text insgesamt von feiner Ironie durchzogen ist, hat er diese Passage einigermaßen weinerlich und defensiv formuliert, denn ich glaube, es ist nie zu spät, argumentativ gegen Doktrinen jeder Art aufzutreten. Vor dem Hintergrund des Schlusses dieses Texts mag dieses Gejammere verständlich sein, denn Eco geht es um Erziehung: »Die rohe Intoleranz muss an der Wurzel bekämpft werden, durch eine permanente Erziehung, die im zartesten Alter beginnt, bevor sie zu einer Doktrin gerinnt und eine zu dicke und harte Verhaltenskruste wird.« (S. 59) – Das ist die Überleitung zur Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und ›ihrer Sache‹.

Cosa Nostra Austriaca

Das politische Handeln der ÖVP, die ja an der Gründung der Republik Österreich maßgeblich beteiligt war und sich deswegen auch zu Recht als staatstragende Partei versteht, ähnelt seit der Machtübernahme und dem Parteivorsitz von Sebastian Kurz zunehmend dem, was Don Vito Corleone und seine Familie tun. Seit dem unsäglichen »Ibiza-Video«, das die FPÖ in die Bredouille gebracht hat – auch so eine Partei, die eine Art Cosa-Nostra-Kult pflegt –, wird immer deutlicher, dass es in diesem Teil des politischen Spektrums Österreichs Doktrinen zu geben scheint, die auf Intoleranz gegründet sind, genau so wie Umberto Eco das beschreibt. Das als kindisch abzutun, nur weil es an das noch unerzogene – um nicht zu sagen: ungezogene – Verhalten eines Kindes erinnert, das das Differenzieren erst lernen muss, wäre verharmlosend. Zu mächtig sind die Protagonisten der ÖVP, das zeigen jene Dokumente – die »Chat-Protokolle«, aus denen die Cosa-Nostra-Doktrin dieser Partei sehr genau ersichtlich ist –, deren Öffentlichkeit den Buben und Mädeln der ÖVP nun höchst unangenehm ist. Anders kann man sich ja die zögerliche Lieferung weiterer Dokumente an den Untersuchungsausschuss »betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung« des österreichischen Parlaments kaum erklären; man hat ja sogar eine Exekutionsandrohung in Kauf genommen. Der ÖVP unangenehm ist dabei weniger die Möglichkeit, dass sich aus jenen Dokumenten eventuell strafrechtlich relevante Tatbestände ergeben könnten. Unangenehm ist ihr vielmehr, dass nun sichtbar ist, wie sehr für die Republik relevante Entscheidungen eigentlich eine ›cosa nostra‹ der ÖVP sind und waren – ›nostra‹ bezieht sich hier auf die Familie, als die sich diese Partei sieht; das Gemeinwesen des Staates ist der ÖVP dabei herzlich egal, das weiß man übrigens spätestens seit dem Jahr 2000. Um den herzhaft dämlichen Christoph-Leitl-Spruch abzuwandeln: ›Gehts der ÖVP gut, gehts Österreich gut.‹ Quod non. 

Im Sinne Ecos ist die ÖVP deswegen gefährlich und dringend demokratisch von der Macht zu entfernen, weil sie genau das tut: Sie ist roh intolerant, weil sie keiner irgendwie öffentlich zugänglichen und also demokratisch zu beurteilenden Doktrin zu folgen scheint. Im Sinne Vito Corleones hat sie aber sehr wohl eine Doktrin, die auf quasi-familiären Strukturen beruht, die man tunlichst bei sich behalten möchte. Das hat was von einem Double-Bind, und der Gedanke, als demokratischer Bürger von dieser Partei für deppert gehalten zu werden, ist nicht von der Hand zu weisen. Gewisse ÖVP-Protagonisten zeigen das bei ihren Fernsehauftritten der letzten Wochen oder Monate ja ziemlich ungeniert: Bist du Bürger, bist du Depp.

Legislative, Exekutive und Jurisprudenz sind per se in ihrer Ausdifferenzierung niemals ›cosa nostra‹ einer sich als Familie verstehenden Kleingruppe. Nicht umsonst werden sie metaphorisch als die drei Säulen der Demokratie bezeichnet. Nebenbei: Ein Tisch mit drei Beinen mag vielleicht schief stehen, wackeln aber wird er nie. – Die jungen Buben und Mädeln, die die ÖVP derzeit anführen und bedauerlicherweise auch Regierungsverantwortung haben, wollen diese Differenzen ausmerzen, weil sie ihrer unausgesprochenen Familien-Doktrin zuwiderlaufen. Man könnte sagen, sie wollen die drei Beine in einer Hand halten können, also die Macht über sie haben. Das, so steht zu hoffen, wird nicht gelingen (der so entstehende einbeinige Tisch würde dann nämlich umfallen), denn die Demokratie im Lande ist immer noch stark. Allerdings hat Don Vito Corleone gezeigt, dass man innerhalb einer intoleranten Doktrin durchaus erfolgreich sein kann: Er ist auf diese Weise nämlich reich geworden. Wahrscheinlich zahlt er auch ein bisschen Steuern, und das ist für ihn Grund genug, sich als guter Mensch zu fühlen: »Unter den Reichen gibt es keinen Rassismus. Die Reichen haben höchstens die Doktrinen des Rassismus produziert, die Armen produzieren seine Praxis, die viel gefährlicher ist.« (Eco, S. 59) 

Sieht man all diese Phänomene im Zusammenhang, dann sollte das ein weiterer Beleg dafür sein zu erkennen, dass in Österreich derzeit ein Klassenkampf stattfindet, der sozusagen oben begonnen wurde, von jenen, die ihre demokratielose ›cosa nostra‹ hüten wollen: von der ÖVP, jener Partei, die sich als Lobby der Reichen versteht; jener Partei, die im Rahmen ihrer Familiendoktrin beispielsweise arbeitslose Menschen – also die Armen – als Faulenzer verunglimpft (ein leicht nachzugugelndes Faktum). Und den Buben und Mädeln, die diese (schwarz-)türkise Partei mit dicht geschlossenen Reihen führen, ist in Erinnerung zu rufen: Das Wiener Schottenstift steht nicht und stand nie in Corleone auf Sizilien, schon gar nicht am 17. April 1945.


Referenzen

Umberto Eco, Der ewige Faschismus

Links zu Informationen über die genannten »Chat-Protokolle«

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss

Süddeutsche Zeitung

Puls24

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